Gegen Benjamin Netanjahu, den israelischen Ministerpräsidenten, gibt es Korruptionsvorwürfe. Nun hat der nationalkonservative Politiker beim israelischen Präsidenten Isaac Herzog seine Begnadigung beantragt. Das hat das Büro des Präsidenten mitgeteilt. Netanjahu hat ein formelles Gnadengesuch zum Präsidenten geschickt. Es handelt sich dabei um einen Brief des Anwalts von Netanjahu.
In einer Mitteilung heißt es: „Das Büro des Präsidenten ist sich bewusst, dass es sich um ein außergewöhnliches Gesuch mit weitreichenden Konsequenzen handelt.“ Weiter heißt es, dass man jetzt das Gesuch „verantwortungsvoll und gewissenhaft“ geprüft hat.
Das Gesuch wird jetzt an eine zuständige Abteilung des Justizministeriums weitergeleitet, die die Meinungen aller relevanten Behörden dazu einholen werde. Auf dieser Basis werde das juristische Beratungsteam im Büro des Präsidenten dann eine weitere Meinung formulieren.
Der Grund, wieso Netanjahu seine Begnadigung beantragt hat, liegt bei US-Präsident Donald Trump. Er hatte vor einigen Wochen bei einem Besuch der Knesset den israelischen Präsidenten, Herzog aufgefordert, Netanjahu zu begnadigen.
Gegen Benjamin Netanjahu läuft seit Jahren ein Korruptionsprozess. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke im Wert von umgerechnet 174.000 Euro angenommen zu haben. Es handelt sich dabei um Schmuck, Zigarren und auch Champagner. Netanjahu bezeichnet die Ermittlungen gegen ihn als „Hexenjagd„. Bisher ist in einem Prozess, der 2020 begann und immer wieder unterbrochen werden musste, kein Urteil gefallen.
Quelle: SPIEGEL
