Der japanische Premierminister Shigeru Ishiba tritt nach weniger als einem Jahr im Amt zurück. Das hat er am Sonntag (07.09.) angekündigt. Vorher hatte schon der japanische Sender NHK darüber berichtet.
Ishiba sah sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Verlusts der Mehrheit im Parlament mit zunehmender Kritik und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Er beabsichtige, seine Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Partei zu erfüllen, sagte er.
Der japanische Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich Medienberichten zufolge am Samstagabend (06.09.) mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem Rücktritt zu bewegen. Letzte Woche hatten schon vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter auch der Generalsekretär der Partei, Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten. Mit seinem Rücktritt als Regierungschef legt Ishiba auch sein Amt als Parteivorsitzender der LDP nieder. Erst im letzten Jahr hatte er beide Ämter übernommen.
Bei den Parlamentswahlen im Juli hatte die LDP zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito 47 der 125 zur Wahl stehenden im Oberhaus geholt. Dabei hat die LDP 39 Sitze geholt, ihr schlechtestes Ergebnis seit 15 Jahren. Komeito kam auf acht Sitze. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte Isihibas Koalition bei der Wahl mindestens 50 Sitze gewinnen müssen.
Bei den Wahlen hatte vor allem die rechtspopulistische Anti-Einwanderungspartei Senseito Erfolg, die bisher nur mit zwei Abgeordneten vertreten war, und jetzt mit 14 Abgeordneten vertreten ist. Sie ist gegen Einwanderung, gegen den „Globalismus“ und gegen die angebliche „verbissene Genderpolitik“. Zuletzt musste sie sich anhören, dass sie enge Verbindungen mit Moskau habe.
Quelle: SPIEGEL
