Kurz vor dem EU-Gipfel, wo es um die neue Kommission gehen soll, haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, dass Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bekommen soll. Das meldeten am Dienstagmittag (25.06.) mehrere Medien.
Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sieht die Einigung vor, dass die estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten als EU-Außenbeauftragte bekommen soll. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs soll für zweieinhalb Jahre der frühere Regierungschef Portugals, António Costa, gewählt werden. In seiner Position ist er für die EU-Gipfel zuständig. Wenn Costa seine Arbeit gut macht, soll er nach gängiger Praxis eine weitere zweite Amtszeit bekommen.
Grundlage für die Einigung, die noch beim EU-Gipfel, der am Donnerstag (28.06.) beginnt, formalisiert werden muss, ist das Ergebnis der Europawahl vor mehr als zwei Wochen. Dort hatte die konservative EVP mit von der Leyen als Spitzenkandidatin das beste Ergebnis geholt. Auf Platz zwei landeten die Sozialdemokraten und danach kamen die Liberalen.
Nach der Nominierung muss sich von der Leyen noch vom Europaparlament wählen lassen. Dafür muss sie jetzt in den nächsten Wochen bei den Abgeordneten für ihre Zustimmung werben. Die Abstimmung ist für die dritte Juli-Woche angesetzt. Grund ist, dass in geheimer Abstimmung gewählt wird und von der Leyen im Parlament vergleichsweise viele Kritiker hat. Bei ihrer Wahl vor fünf Jahren bekam sie nur neun Stimmen mehr als notwendig.
Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten gilt mit Abstand als die wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist. Dem Kommissionspräsidenten sind etwa 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt der Kommissionspräsident bei großen Gipfeln wie dem G7 oder der G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.
Quelle: ARD
