Frankreich hat einen neuen Premierminister. Nachdem die bisherige Regierung unter Elisabeth Borne zurückgetreten ist, wurde nun der bisherige Bildungsminister Gabriel Attal der neue Premierminister. Mit 34 Jahren ist er zudem auch der jüngste Premierminister, den Frankreich je hatte.
In den französischen Medien gab es in den vergangenen Tagen immer wieder Spekulationen über eine Regierungsumbildung. Die Amtszeit von Elisabeth Borne war von dem heftig umstrittenen Einwanderungsgesetz geprägt gewesen. Die Opposition warf ihr den häufigen Einsatz eines Verfassungsartikels vor, um die ungeliebte Reform durchsetzen zu können.
Selbst der Rücktritt von Borne machte der Opposition keine Hoffnung auf einen Neustart. Mit Attal hat Staatspräsident Emmanuel Macron jetzt einen aufstrebenden und beliebten jungen Politiker an seiner Seite geholt. Als Bildungsminister hatte Attal sich unter anderem für ein Verbot langer, bei manchen muslimischen Mädchen beliebter Gewänder und für das Testen von Schuluniform eingesetzt. Er hat die besten Umfragewerte und den Ruf, auch mit Vertretern von anderen Parteien in verschiedenen Sachen diskutieren zu können.
Der Premierminister in Frankreich hat dem Präsidenten eine untergeordnete Rolle. Ähnlich wie der US-Präsident hat der französische Präsident wichtige Befugnisse. Dort auch gern von einer „Präsidenten-Monarchie“ gesprochen. Der Präsident gibt dort die großen Linien in der Innen- und Außenpolitik vor, nach denen sich der Premierminister und die Regierung in aller Regel richten müssen.
Quelle: Tagesschau
