Für den ehemaligen russischen Präsidenten und stellvertretenden Leiter des Sicherheitsrats der russischen Förderration, Dimitri Medwedew, wäre eine Festnahme des amtierenden Präsidenten Wladimir Putin im Ausland infolge des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs eine Kriegserklärung an sein Land.
In einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Tass sagte er: „Stellen wir uns vor – natürlich ist dies eine Situation, die nie eintreten wird, ja – aber stellen wir uns vor, dass sie tatsächlich passiert ist. Ein amtierender Präsident einer Atommacht kommt zum Beispiel nach Deutschland und wird verhaftet. Was ist das? Eine Kriegserklärung an die Russische Föderation.“ Seit letzter Woche besteht gegen Kremlchef Putin ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Russland, aber auch China, erkennen den Internationalen Staatsgerichtshof in Den Haag nicht an.
Zu den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann, Deutschland müsse das Urteil umsetzen und Putin festnehmen, sollte er deutsches Territorium betreten, sagte Medwedew: „Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?“
Der Ex-Präsident sieht die Entscheidung des Strafgerichtshofs negativ für die Beziehungen für den Westen, die jetzt schon schlechter seien als zu Beginn des Kalten Kriegs. Medwedew betonte wieder, dass die Ukraine ein Teil Russlands sei. Sein Land könne es nicht zulassen, dass die Ukraine der Nato beitrete, damit dann eine Operation gegen Russland starte.
Schon in den vergangenen Monaten ist Dimitri Medwedew mehrfach mit ekelhaften und zum teils bizarren Aussagen und Angriffen gegen den Westen aufgefallen. Beobachter vermuteten, dass der sich einst als Liberaler geltende Politiker damit das Image eines Hardliners geben will für eine mögliche Nachfolge Putins.
Quelle: ZDFheute.de
