Mecklenburg-Vorpommern führt ab dem kommenden Montag (19.04.) die Notbremse ein, nachdem die Corona-Infektionen nach oben geschnellt sind.
So sind in dem Bundesland ab Montag landesweit private Treffen nur noch mit höchstens einer Person außerhalb eines anderen Haushalts möglich, kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an. Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit.
Die Schulen und Geschäfte sowie Museen und Freizeiteinrichtungen müssen dann schließen. Lediglich für die Abschlussklassen in den Schulen soll es weiterhin Präsenzunterricht geben. Zu den Ausnahmen im Einzelhandel zählen neben Lebensmittelläden, Apotheken und Drogerien. Auch Buch- und Blumengeschäfte, sowie Frieseure bleiben ebenfalls offen. Fahrschulen müssen hingegen schließen. Die Kitas schließen auch, was schon vom Sozialministerium schon am Mittwoch (14.04.) angekündigt wurde. Es wird Notbetreuung angeboten.
Die entsprechenden Vorschläge sollen noch an diesem Freitag (16.04.) dem Landtag vorgelegt werden, sagte Schwesig.
Eine landesweite nächtliche Ausgangssperre soll es aber nicht geben. Das sei rechtlich nicht möglich, sagte die Politikerin. Dies müssten die einzelnen Landkreise und kreisfreie Städte tun. Einige Regionen haben diesen Schritt schon gemacht, darunter die Landeshauptstadt Schwerin.
Neben Mecklenburg-Vorpommern verschärft nun auch Baden-Württemberg die Maßnahmen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, dass er davon ausgehe, dass am kommenden Montag das geänderte Infektionsschutzgesetz in Kraft treten werde.
Quelle: zdf.de