Das Elterngeld soll erstmals seit seiner Einführung im Jahr 2007 erhöht werden. Der Mindestsatz soll nach Plänen des Bundesfamilienministeriums von 300 auf 330 Euro steigen. Der Höchstsatz soll von 1.800 auf 1.900 Euro steigen, teilte das Familienministerium in Berlin mit. Ein entsprechender Gesetzesentwurf für eine Elterngeldreform, der auch andere Neuerungen enthält, ging demnach durch die Abstimmung des Kabinetts. Aber beschlossen ist noch nichts, aber die Kernpunkte stehen zumindest. Nach langen Diskussionen über mögliche Einschnitte beim Elterngeld, wird es diese also nicht mehr geben. Es gibt sogar mehr Geld.

Gegenüber der Nachrichtenagentur sagte Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), dass die Koalition sich auf eine gute Lösung geeinigt habe. „Wir haben uns darauf verständigt, das Elterngeld strukturell weiterzuentwickeln und es besser an die heutige Lebensrealität junger Familien anzupassen. So sorgen wir dafür, dass es für junge Menschen in Deutschland auch in Zukunft attraktiv bleibt, eine Familie zu gründen.„

CDU/CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass das Elterngeld reformiert werden und auch eine Erhöhung bekommen soll. Unter den Maßgaben harter Sparvorgaben hatte Prien einen Entwurf ausgearbeitet, der eine Kürzung der Bezugsdauer um zwei Monate, von 14 auf 12 Monate, vorsah. Das löste Kritik aus. Doch diese Kürzung ist nun vom Tisch.

Weiter sagte die Ministerin: „Wir senden bewusst ein Zeichen an junge Familien: Wir unterstützen euch. Darüber hinaus behält der Entwurf aber auch unseren Haushalt im Blick, um Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht jedes Jahr mehr zu belasten. Auch das ist Teil unserer Verantwortung.„

Das sind die geplanten Regelungen:

Es wird weiterhin bei 14 Monaten bleiben, wenn beide Elternteile jeweils mindestens 4 Monate nehmen. Die restlichen 6 Monate können flexibel untereinander aufgeteilt werden. Auch Alleinerziehende können weiterhin bis zu 14 Monate Elterngeld erhalten.
In den ersten vier Bezugsmonaten bekommen beide Elternteile mehr: Hier soll es künftig 80 Prozent des Nettoverdienstes vor der Geburt geben, für jeden weiteren Monat dann aber nur noch 50 Prozent.
Beide Eltern sollen wieder uneingeschränkt gleichzeitig Elterngeld beziehen können, also etwa 4 Monate gemeinsam. Nach der letzten Reform ist dies eingeschränkt worden. So konnten nur Eltern für einen Monat innerhalb des ersten Lebensjahres des Kindes gleichzeitig Basiselterngeld bekommen.
Der Geschwisterbonus für Familien soll länger gezahlt werden. Dies ist ein Zuschlag auf das Elterngeld, wenn weitere Kinder im Haushalt leben.
Und der Verwaltungsaufwand soll reduziert werden, sodass das Elterngeld schneller bei den Eltern ankommen soll.

Das Elterngeld wurde im Jahr 2007 als Einkommensersatz für Mütter und Väter eingeführt, wenn sie für die Kinderbetreuung eine Auszeit von der Arbeit nehmen wollen. Im vergangenen Jahr wurden für das Elterngeld rund 7 Milliarden Euro ausgegeben, bei 1,6 Millionen Empfängern.

Quelle: SPIEGEL, dpa

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Waldemar
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