Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen einen klaren Wahlsieg eingefahren. Prognosen der japanischen Fernsehsender sagten der LDP nach der Schließung der Wahllokale am Sonntag (08.02.) eine Mehrheit der 465 Abgeordnetensitze voraus.
Sanae Takaichi kann damit weiterhin als Premierministerin von Japan regieren. Sie gehört dem rechten Flügel der LDP an. Die LDP könnte laut Berichten des TV-Senders NHK und anderer japanischer Sender sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit erringen.
Der klare Sieg der ultrakonservativen Takaichi kann einen weiteren Rechtsruck in Japan bedeuten. Die deutlichen Zugewinne für die LDP und ihre Partner dürften es Takaichi erlauben, ihre konservative Agenda durchzusetzen. Unter anderem hat sie sich zum Ziel gesetzt, die japanische Wirtschaft zu stärken und die militärischen Fähigkeiten Japans aufzubauen, etwa mit Blick auf den Konflikt mit China.
Im Mittelpunkt des Wahlkampfes stand aber das „Ausländerproblem“. Ausländer hielten sich angeblich nicht an die Regeln, das Volk fühle sich nicht sicher, dies werde man „frontal“ angehen, sagte die LDP. Auch will sie Ausländer mit verschärften Gesetzen fortan am Kauf von Immobilien hindern. Mit dem Thema gelang es der LDP, vor allem konservative Wähler zurückzugewinnen.
Quelle: ARD
