US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er auf die Strafzölle gegenüber insgesamt acht europäischen Ländern verzichten werde. Auf seiner eigenen Social-Media-Plattform schrieb er, dass er sich mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte auf einen Rahmen für ein mögliches zukünftiges Abkommen zu Grönland geeinigt habe.
Wörtlich schrieb der Rechtspopulist: „Auf der Grundlage eines sehr produktiven Treffens mit dem Generalsekretär der NATO, Mark Rutte, haben wir den Rahmen für ein künftiges Abkommen in Bezug auf Grönland und sogar die gesamte Arktisregion geschaffen. Diese Lösung wird, wenn sie umgesetzt wird, für die Vereinigten Staaten von Amerika und alle NATO-Staaten von großem Nutzen sein. Auf der Grundlage dieser Vereinbarung werde ich die Zölle, die am 1. Februar in Kraft treten sollten, nicht erheben.„
Die genauen Details dazu nannte Trump nicht. Das Rahmenabkommen erfülle seinen Worten zufolge alle Wünsche der USA. Alle Beteiligten seien mit der Vereinbarung glücklich, sagte Trump nach dem Treffen mit Rutte. Um einen „Deal“ im Sinne dieser beschlossenen Einigung handele es sich aber nicht, heiße es aus informierten Teilnehmerkreisen des Wirtschaftsforums in Davos, wo sich Rutte und Trump getroffen haben.
Das geplante Abkommen sehe demnach eine Neufassung des aus dem Jahr 1951 geschlossenen Verteidigungsabkommens zwischen den USA und Dänemark vor. Dieses Abkommen regelt bislang die Stationierung US-amerikanischer Truppen auf Grönland. Außerdem soll es bei den kommenden Verhandlungen um Investitionskontrollen gehen. Die USA wollen demnach mitentscheiden, wer auf grönländischem Boden investieren und zum Beispiel Bodenschätze abbauen darf und wer nicht. Auch ein stärkeres Engagement der anderen NATO-Staaten ist vorgesehen.
Gegenüber dem TV-Sender CNBC sagte Trump, dass die geplante Rahmenvereinbarung zu Grönland „für die Ewigkeit“ sei. Die Einzelheiten der „etwas komplexen“ Übereinkunft würden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Zudem kündigte Trump an, dass der Grönland-Kompromiss von Vizepräsident J. D. Vance, Außenminister Marco Rubio, dem Sondergesandten Steve Witkoff und mehreren anderen Personen ausgehandelt werden soll. Ob das Abkommen die Übernahme der Insel durch die USA beinhalten wird, ist unklar. Danach gefragt, zögerte Trump und sagte dann einem Reporter von CNN, dass es „etwas komplex“ sei, doch es handele sich um ein langfristiges Abkommen.
Quelle: ARD
