In einem Video haben sechs US-Demokraten Militärangehörige aufgerufen, illegale Befehle nicht zu befolgen. Nun ist einer ziemlich sauer geworden: US-Präsident Donald Trump. Der Rechtspopulist droht den demokratischen Politikern mit der Todesstrafe. Er nannte sie auf Social Media „Verräter„. In einem weiteren Post im Internet begnügte er sich in der für ihn üblichen Großschreibung damit, die Frage zu stellen, ob die Beteiligten eingesperrt werden sollen.
Eine Gruppe von Senatoren und Abgeordneten hatte in dieser Woche auf Social Media ein Video veröffentlicht, in dem sie aktive Soldaten oder Geheimdienstmitarbeiter aufruft, „illegale Befehle“ zu verweigern. „Diese Regierung spielt unser Militär in Uniform sowie professionelle Geheimdienstleute gegen amerikanische Bürger aus„, heißt es in diesem Video. Die Soldaten und Sicherheitsmitarbeiter hätten den Eid geschworen, die US-Verfassung zu schützen, und könnten deshalb ungesetzliche Befehle verweigern. Ein genauer Kontext wird in diesem Video nicht deutlich gemacht. Als Beispiel nannten die Politiker in Interviews aber den Einsatz von Soldaten gegen Demonstranten, wie Trump ihn als Oberbefehlshaber etwa in Los Angeles angeordnet hatte. Sie übten darüber hinaus scharfe Kritik an der Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler aus Lateinamerika durch US-Streitkräfte.
Stephen Miller, Trumps stellvertretender Stabschef, warf der Gruppe vor, angeblich zu einem „Umsturz aufzurufen„. Die Demokraten verurteilten die Drohung des Rechtspopulisten Trump scharf. Ken Martin, der Vorsitzende der Demokraten, nannte die Anspielung auf die Todesstrafe angesichts der jüngsten politischen Gewalt in den USA „einfach widerlich„.
Quelle: ARD
