Die EU-Staats- und Regierungschefs fordern ein Mindestalter für Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook. Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs auf eine Erklärung geeinigt, dass es wichtig sei, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen, unter anderem durch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien. Sie ergänzen auch, dass dabei die nationale Zuständigkeit respektiert werden muss.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei der Debatte mit ihrer Forderung nach einer Altersgrenze für Social-Media-Plattformen zuletzt neuen Auftrieb gegeben. Bis Ende des Jahres soll eine Expertengruppe über das beste Vorgehen für Europa beraten. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, dass man mehr tun könne und müsse, um Kinder im Internet besser schützen zu können. Von der Leyen verglich mögliche Altersvorgaben für Social Media mit denen für Tabak und Alkohol.
Dabei könnte Australien als Vorbild bei diesem Thema dienen, sagte von der Leyen. Als erstes Land der Welt hatte Australien im November letzten Jahres ein Nutzungsverbot sozialer Medien für Jugendliche unter 16 Jahren beschlossen.
In Deutschland ist das Thema umstritten. CDU/CSU ist sich uneinig bei dem Thema. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder lehnt diese ab. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hatte sich dagegen schon im Juni für ein Mindestalter ausgesprochen. Auch die Grünen befürworten die Idee.
An den technischen Voraussetzungen für eine mögliche Altersbeschränkung arbeitet die EU schon. Denn die EU-Kommission entwickelt eine Verifizierungs-App zum Jugendschutz. Das Ziel ist es, ein verlässliches Altersnachweissystem für Inhalte zu haben, die nicht für Kinder und Jugendliche geeignet sind, um zu verhindern, dass mögliche Altersgrenzen einfach umgangen werden können.
Quelle: ARD
