Die NATO hat Russland eindringlich davor gewarnt, weiter den Luftraum zu verletzen. Die NATO und die Alliierten würden im Einklang mit dem Völkerrecht alle „notwendigen militärischen und nicht-militärischen Mittel einsetzen„, um sich zu verteidigen und Bedrohungen aus allen Richtungen abzuschrecken, heißt es in einer nach Beratungen in Brüssel veröffentlichten Erklärung aller Mitgliedsländer des Militärbündnisses. Die jüngsten Luftraumverletzungen, in Estland und Polen, würden das Risiko von Fehlkalkulationen bergen und Menschenleben gefährden. Das müsse aufhören, heißt es.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte sagte auf einer Pressekonferenz, dass die NATO bereit und willens sei, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen. Das Verhalten des Kremls sei mindestens unverantwortlich und rücksichtslos.
Diese Stellungnahme zeigt auch, dass künftig nicht nur Drohnen, sondern auch russische Flugzeuge abgeschossen werden können, um eine Bedrohung des Bündnisgebiets auszuschließen. In der Folge könnte es zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland. US-Präsident Donald Trump bekräftigte, den Abschuss russischer Flugzeuge bei Verletzung von NATO-Luftraum zu befürworten.
Rutte betonte auch, dass es auf der Seite der NATO weiter keinen Automatismus gebe. Man werde, wenn notwendig, selbstverständlich schießen, sagte er. Vorher werde man aber immer die Lage beurteilen und eine Bedrohungsanalyse vornehmen.
Die Sitzung im Hauptquartier der NATO wurde auf Wunsch von Estland einberufen. Das baltische Land hatte letzte Woche unter Berufung auf Artikel 4 des Bündnisvertrags Beratungen beantragt, nachdem drei russische Kampfjets vom Typ MiG-31 rund 12 Minuten über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen waren. Artikel 4 des NATO-Vertrags sieht Konsultationen vor, wenn ein Alliierter die Unversehrtheit des Bündnisgebiets sieht, also die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit eines NATO-Landes.
Quelle: ZDF, dpa
