Die Fraktionschefs von CDU/CSU und SPD, Jens Spahn und Matthias Miersch, sind zusammen in die ukrainische Hauptstadt Kyjiw gereist. Der deutsche Botschafter Martin Jäger begrüßte sie an einem Bahnhof in der Hauptstadt. Im Laufe des Tages soll es Gespräche über weitere Unterstützung für die Ukraine und mögliche Wege zu einem Kriegsende geben.
Noch am Gleis haben beide Fraktionschefs der Ukraine Deutschland weitere Solidarität zugesagt. Der Besuch sei „ein Zeichen der Unterstützung und der Solidarität in diesen schwierigen Zeiten„, sagte Miersch. Auf diplomatischer Ebene sei im Moment wenig Bewegung erkennbar: „Wir sehen, dass eine Riesenhoffnung mit Alaska verbunden war, und dass jetzt Ernüchterung eintritt.„
Spahn will den Besuch auch als Signal an den russischen Machthaber Wladimir Putin verstanden wissen. „Es ist Putin, der Krieg will, der keinen Frieden will„, sagte Miersch. Wenn Putin nicht an den Verhandlungstisch kommen wolle, sei Deutschland bereit, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen.
Die gemeinsame Reise soll auch ein Signal an die deutsche Öffentlichkeit sein. In Kyjiw traten die Vorsitzenden der Bundesregierung geeint auf, wie schon bei einer Fraktionsklausur in Würzburg vor einigen Tagen. Es sei „ganz entscheidend, dass das ein gemeinsames Signal ist“, betonte Miersch. Schon während der Fahrt nach Kyjiw erklärt Spahn, dass die gemeinsame Reise „ein gutes Zeichen für die Ukraine, aber auch ein gutes Zeichen für die Entschlossenheit der Koalition“ sei.
Für beide Fraktionschefs ist es die erste Reise in die Ukraine.
Quelle: ARD
