Die USA und die EU haben bei ihrem Abkommen einen Zollsatz von 15 Prozent für Waren-Importe aus der Europäischen Union in die USA vereinbart. „Wir haben eine Einigung erzielt. Es ist ein gutes Abkommen für alle„, sagte US-Präsident Donald Trump nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in seinem Golf-Resort im schottischen Turnberry. Von der Leyen bezeichnete es als „gutes Abkommen„.
Die EU stimmt zu, dass sie Energie aus den USA im Wert von 750 Milliarden US-Dollar zu kaufen und dazu 600 Milliarden US-Dollar mehr in die USA zu investieren, sagte Trump. Der Rechtspopulist bezeichnete die Vereinbarung rund um das Thema Energie als „sehr wichtige Komponente“ des Abkommens. Zudem werde es auch Rüstungskäufe geben. Die Zölle auf Einfuhr von Stahl und Aluminium bleiben bei 50 Prozent. „Das ist eine weltweite Angelegenheit, die so bliebt, wie ist„, so Trump.
In mehreren Bereichen einigten sich die beiden Seiten auf einen gegenseitigen Zollzusatz von 0 Prozent. Dazu gehört jeweils bestimmte Luftfahrtkomponenten, Chemikalien, Generika, Halbleiterausrüstung, Agrarprodukte und einige kritische Rohstoffe, erläuterte von der Leyen nach den Gesprächen. Die vereinbarten US-Zölle von 15 Prozent gelten ihren Worten zufolge auch für Pharmaprodukte und für Halbleiter.
Vorab war schon klar, dass die Einfuhren aus der EU in die USA in Zukunft mit deutlichen höheren Zöllen belastet werden als noch vor dem Beginn der zweiten Amtszeit des Rechtspopulisten. Zum Auftakt des Treffens mit der EU-Kommission hatte der US-Präsident gesagt, dass er nicht unter 15 Prozent gehen werde. Ziel der EU war in den Verhandlungen, dass man deutlich unter dem zuletzt von Trump angekündigten Zollsatz von 30 Prozent zu bleiben.
Wäre man nicht zu dem Deal gekommen, dann hätte es eine weitere Eskalation im Handelsstreit gegeben. Trump wollte zum 1. August weitere Zölle in Kraft treten lassen, wenn ihm die EU in Handelsfragen entgegenkommt. Der Rechtspopulist begründete dies vor allem damit, dass es angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren wolle und Produktionen in die USA verlagern will. Zugleich will er mit den Zöllen seine teuren Wahlgeschenke damit zum Teil zumindest gegenfinanzieren.
Brüssel sieht die Zölle hingen als nicht gerechtfertigt und Zweifel daran, dass sie mit den Regeln der Welthandelsorganisation vereinbar sind. Es gab sogar Gegenzölle, die man erwägt, hatte, aber dann wegen der Verhandlungen mit Washington aussetze.
Quelle: ntv, dpa, AFP
