Der Misstrauensantrag gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist gescheitert. Bei der Abstimmung im Europaparlament in Straßburg stimmten nur 175 Abgeordnete für den Vorstoß aus dem rechten Lager. 360 haben diesen abgelehnt und 18 haben sich enthalten. Insgesamt haben 553 der 719 Europaabgeordneten abgestimmt. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum wäre eine Zweidrittel-Mehrheit ohne Enthaltungen nötig gewesen, mindestens aber 360.
Den Misstrauensantrag haben 77 Parlamentarier, darunter auch 15 AfD-Europaabgeordneten sowie die Politiker von den französischen Rechtspopulisten. Sie werfen von der Leyen und ihrem Team Intransparenz und Missmanagement vor, insbesondere mit Blick auf die Corona-Politik. Wäre der Misstrauensantrag durchgekommen, wäre die gesamte EU-Kommission zurückgetreten.
Während der Abstimmung am heutigen Donnerstag (10.07.) war von der Leyen nicht im Europaparlament. Sie nahm an der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Rom teil.
Misstrauensanträge gegen die Kommission sind äußerst selten. Zuletzt waren die Rechtspopulisten im Jahr 2014 mit einem Misstrauensantrag gegen den damaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gescheitert.
Quelle: ZDF, AFP, dpa
