Die USA haben die Einreise aus zwölf Ländern in ihr Land untersagt. Das teilte US-Präsident Donald Trump mit. Mit der Unterzeichnung der Einreiseverbote schütze der Präsident die US-Bürger vor „ausländischen Terroristen“, heißt es aus dem Weißen Haus. Das Einreiseverbot tritt ab der nächsten Woche in Kraft und betrifft die Länder Afghanistan, Myanmar, Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen.

Zu jedem der genannten Länder wurden in dem Erlass des Rechtspopulisten genaue Gründe für das Einreiseverbot angegeben. Zu Afghanistan, Libyen, Sudan, Somalia und Jemen heißt es, dass es dort an „kompetenten“ zentralen Behörden für die Bearbeitung von Pässen und die Überprüfung dazu fehle. Der Jemen, der zum großen Teil von den pro-iranischen Huthis kontrolliert wird, sei zudem „ein Ort aktiver US-Militäreinsätze“. Der Iran, mit dem die USA aktuell über ein mögliches Atomabkommen verhandeln, sei in die Liste aufgenommen worden, da er ein „staatlicher Finanzier des Terrorismus“ sei. Für die anderen Länder wurde das Einreiseverbot mit der überdurchschnittlichen hohen Wahrscheinlichkeit begründet, dass die Menschen, die daher kommen, die gültige Aufenthaltsdauer in den USA überziehen würden.

Das Weiße Haus hat die Einreiseverbote ohne eine Vorwarnung bekanntgegeben. Vorher hatte Trump noch bei einer Feier vom Balkon des Weißen Hauses aus sich an etwa 3.000 Mitarbeiter gewandt.

Quelle: n-tv