Eine neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD wird kommen. Die Mitglieder der SPD haben mit einer großen Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt. Für den Koalitionsvertrag haben 84,6 Prozent der Mitglieder gestimmt. 15,4 Prozent haben dagegen abgestimmt. Die Beteiligung bei dem Votum lag bei 56 Prozent, wie Derchotv aus entsprechenden Quellen erfuhr.
CDU und CSU haben schon für den Koalitionsvertrag gestimmt und ihre Minister vorgestellt. Damit steht der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am kommenden Montag (05.05.) nichts mehr im Wege. Einen Tag später wird Friedrich Merz dann zum neuen Bundeskanzler gewählt. Danach werden seine Ministerinnen und Minister vereidigt. Spätestens bis zum kommenden Montag wird die SPD ihre Ministerinnen und Minister präsentieren.
Die Mitglieder der SPD hatten seit dem 15. April die Möglichkeit gehabt, für den Koalitionsvertrag zu stimmen. Die Abstimmung war nur digital möglich. Bis gestern Abend (29.04.) 23:59 Uhr konnte man abstimmen. Weil 56 Prozent sich an der Abstimmung beteiligt haben, wurde die notwendige Mindestbeteiligung von 20 Prozent deutlich übertroffen.
Quelle: ZDF
