Die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat harte Maßnahmen gegen amerikanische US-Tech-Unternehmen wie Apple, Meta und X angekündigt. Die Kommissarin sagte der „Süddeutschen Zeitung“, dass mehrere Verfahren, in denen die Kommission wegen Wettbewerbsverstößen oder eines zu laxen Umgangs mit illegalen Inhalten gegen die Unternehmen vorgeht, vor dem Abschluss stehen.
„Wir haben viele Verfahren in der Pipeline, und ich denke, dass wir unsere Ermittlungen in den kommenden Wochen bis Monaten abschließen werden“, sagte Virkkunen. „Wir werden unsere Regeln durchsetzen.“ Das Ziel der Verfahren gegen die Unternehmen ist laut der Kommissarin, dass die Unternehmen die Vorgaben der Gesetze über digitale Dienste, wie dem DAS, sowie den digitalen Märkten, wie dem DMA, einhalten, die den Umgang mit illegalen Inhalten regeln sollen und einen fairen Wettbewerb im digitalen Raum sicherstellen soll.
In dem Interview wehrte sich Virkkunen gegen den Vorwurf von Vertretern der US-Regierung von Donald Trump, dass europäische Digitalgesetze angeblich Handelsbarrieren darstellen. „Wir haben bestimmte Vorschriften in der EU„, sagte sie, „und das sind keine Handelshemmnisse. Es gelten dieselben Regeln für europäische, amerikanische oder chinesische Firmen“, sagte die Kommissarin.
Virkkunen betonte, dass man nie einzelne Konzerne ins Visier genommen habe. Aber es gelte: Je größer die Firma, desto höher sind die Anforderungen. Im Rahmen des Digital Services Act (DSA) müssen Unternehmen gegen Hass und Hetze sowie andere illegale Inhalte im Internet vorgehen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten jährlichen Umsatzes.
Quelle: ARD
