Die CDU-Politikerin Julia Klöckner ist neue Bundestagspräsidentin. Sie bekam bei der Abstimmung in der 1. Sitzung des 21. Deutschen Bundestags 382 Ja-Stimmen, 204 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen.
„Eine Wahl ist weniger eine Auszeichnung, sie ist viel mehr eine Verpflichtung“, sagte Klöckner bei ihrer Antrittsrede. Sie danke für „dieses große Zeichen und auch den Vorschuss an Vertrauen für dieses Amt.“ Sie habe den festen Willen, die ihr übertragene Aufgabe „stets unparteiisch, unaufgeregt und auch unverzagt zu erfüllen.“
Nach Annemarie Renger (SPD), Rita Süssmuth (CDU) und Bärbel Bas (SPD) wird Klöckner die vierte Frau in diesem Amt sein, das protokollarisch das zweithöchste nach dem Bundespräsidenten ist.
In ihrer Antrittsrede sagte Klöckner, dass der kontroverse Diskurs geführt, ausgehalten und ertragen werden muss. Sie werde aber nicht zur Einhaltung der Redezeiten auf die Uhr schauen, sondern auch hinhören, zum Rednerpult und in Saal hinein. Hier gebe es einen Grundmesser, nämlich den Anstand. „Ich werde darauf achten, dass wir ein zivilisiertes Miteinander pflegen.“
Julia Klöckner saß schon von 2002 bis 2011 im Deutschen Bundestag und war seit 2009 auch parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium. Danach machte sie Landespolitik in ihrer Heimat Rheinland-Pfalz. Bei der Bundestagswahl 2017 kam sie nach Berlin zurück und war bis 2021 dann Bundeslandwirtschaftsministerin. Von 2012 bis 2022 war sie auch stellvertretende CDU-Vorsitzenden und war bis zu ihrer Nominierung zur Bundestagspräsidentin Bundesschatzmeisterin ihrer Partei.
Quelle: ZDF
