In einer Rede vor dem US-Kongress hat US-Präsident Donald Trump das sogenannte Chips-Act scharf kritisiert. Er bezeichnete das Gesetz als „schlechtes Geschäft“ und als ein „schreckliches, schreckliches Ding“. Laut Trump sei es nicht sinnvoll, „Hunderte von Milliarden Dollar“ auszugeben, ohne dass dieses Geld effektiv verwendet werde. Er forderte den Kongress auf, die Mittel aus dem Gesetz zu streichen, um das Defizit der USA zu verringern und stattdessen für den Schuldenabbau zu nutzen.
Das Chips-Act wurde 2022 von einer breiten Mehrheit im Kongress unterstützt, einschließlich vieler Republikaner. Insgesamt sprachen sich 17 Republikaner im Senat und 24 im Repräsentantenhaus für das Gesetz aus. Ziel des Gesetzes war es, die heimische Halbleiterproduktion zu stärken, indem Milliarden in den Ausbau von Fertigungsanlagen und in die Forschung und Entwicklung moderner Chips investiert werden.
Trumps Kritik stellt jedoch eine klare Abweichung von der Position vieler seiner Parteikollegen dar. Er argumentierte, dass es nicht notwendig sei, den Unternehmen Geld zu geben, um sie zur Errichtung von Fabriken in den USA zu bewegen. Stattdessen schlug er vor, dass der Verzicht auf neue Zölle ausreichend wäre.
Trumps Aussagen kamen kurz nachdem TSMC, der weltweit größte Hersteller von Halbleitern, angekündigt hatte, massive Investitionen in Höhe von 100 Milliarden Dollar in den USA zu tätigen. Diese Investition soll unter anderem in drei Fertigungsanlagen im Bundesstaat Arizona fließen, wobei das Unternehmen zuvor bereits Investitionen in Höhe von mehr als 65 Milliarden Dollar angekündigt hatte. Diese Investitionen wurden teilweise durch Subventionen der Biden-Regierung angestoßen.
Die Äußerungen Trumps sind die schärfste Kritik, die er bisher gegen das Chips-Act geäußert hat.
Quelle: ntv