US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine große Umverteilung im Pentagon angekündigt. Medienberichten zufolge sind auch Einsparungen geplant. Hegseth habe eine Überprüfung angeordnet, um acht Prozent, also rund 50 Milliarden US-Dollar aus dem Haushaltsjahr 2026 aus bestehenden Programmen umzuschichten, teilte das Pentagon mit.
Es handelt sich um Programme des damaligen US-Präsidenten Joe Biden, die nun für die sicherheitspolitischen Prioritäten von US-Präsident Donald Trump ausgegeben werden sollen.
In der vom Pentagon veröffentlichten Erklärung werden die Ausgaben für Klimaschutzmaßnahmen und Bürokratie kritisiert. Das US-Verteidigungsministerium schreibt Robert Salesses zu, der derzeit die Aufgaben des stellvertretenden Verteidigungsministers wahrnimmt. Die „Washington Post“ hatte vorher berichtet, dass Hegseth das Ministerium angewiesen hat, Kürzungen von acht Prozent des Verteidigungshaushalts in jedem der kommenden fünf Jahre vorzulegen. Die Zeitung beruft sich auf ein Memo des Verteidigungsministers.
Die Kürzungen sollen demnach bis nächste Woche ausgearbeitet werden. Ausgenommen von den Sparmaßnahmen sollen dem Bericht zufolge militärische Einsätze an der Südgrenze der USA, die Raketenabwehr oder die Modernisierung von Atomwaffen. In der jetzt nach der Veröffentlichung des Berichts vom Pentagon verbreiteten Erklärung ist nicht von Einsparungen, sondern von Umschichtungen die Rede.
Der Verteidigungshaushalt für dieses Jahr liegt bei 895 Milliarden US-Dollar. Davon fallen rund 850 Milliarden unter die Hoheit des Pentagons. Die Regierung des Rechtspopulisten Trump will die Regierungsausgaben senken. Darum kümmert sich Elon Musk mit einem speziellen Gremium.
Quelle: ZDF