Eine Beamer-Projektion mit einem Porträt des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck auf dem Siegestor in München sorgt für Aufregung. Die Polizei hat die Wahlwerbung am Bauwerk beendet, weil die Verantwortlichen vor Ort keine Genehmigung der Stadt vorweisen konnte, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums.
Medienberichten zufolge hatten Mitarbeiter einer Firma angegeben, im Auftrag der Grünen zu arbeiten. Diese hatten vorher angekündigt, bei der sie Habeck in verschiedenen deutschen Großstädten mit dem Schlagwort „Bündniskanzler“ an Fassaden projizieren. Das Kreisverwaltungsreferat der bayrischen Landeshauptstadt konnte nicht sagen, ob eine Genehmigung vorgelegen hat oder nicht.
Am vergangenen Freitag (3. Januar) war Habeck auf dem Siegestor in München zu sehen. Darunter stand „Bündniskanzler. Ein Mensch. Ein Wort“. Während in Bayern schon die Wahlplakate aufgehängt werden dürfen, gilt dies aber nicht für Projektionen mit einem Beamer. In der Münchner Plakatierungsverordnung ist geregelt, dass „Darstellungen durch Bildwerfer in der Öffentlichkeit nur nach vorheriger Genehmigung durch die Landeshauptstadt München vorgeführt werden“ dürfen.
Quelle: n-tv
