Heute (16.12.) ist es so weit: Bundeskanzler Olaf Scholz wird im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Letzte Woche Mittwoch (11.12.) hatte er entsprechend unter Berufung auf Artikel 68 des Grundgesetzes die Vertrauensfrage bei der Bundestagspräsidentin aufgegeben und wird heute darüber abstimmen lassen.
Das Ziel ist nicht, diese Vertrauensfrage zu gewinnen, sondern diese zu verlieren, um Neuwahlen für den 23. Februar ausrufen zu lassen. Denn nach dem Ende der Ampel-Koalition, also zwischen SPD, Grüne und FDP, hat die Bundesregierung in Bundestag keine Mehrheit mehr. Man ist auf Stimmen der Opposition angewiesen. Und so wolle man nicht bis zum Herbst 2025 weiterregieren.
Um 13 Uhr wird dann der Kanzler eine Rede halten, wieso er die Vertrauensfrage stellen will. Danach kommen die anderen Parteien zu Wort. Wenn die gesprochen haben, wird es zur Abstimmung kommen. Verliert Scholz das Vertrauen, liegt alles an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der dann den Bundestag auflösen wird und Neuwahlen für den 23. Februar 2025 ausrufen wird.
Bis zur Neuwahl werden die Bundesregierung und der Bundestag noch handlungsfähig sein. Nach der Neuwahl und der Zusammensetzung des Bundestags wird dann die Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt sein, bis eine neue Regierung steht.
Derchotv wird das alles heute gegen 12:45 Uhr live auf https://twitch.tv/Derchotv verfolgen. Dort bekommt ihr dann die Vertrauensfrage, die Aussprache sowie die Abstimmung mit.
Quelle: n-tv
