Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen ins Amt gewählt. Die Abgeordneten stimmten mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen in Straßburg für das Team, das neben der Kommissionspräsidentin aus 10 Frauen und 16 Männern bestehen wird. 282 Abgeordnete waren dagegen, 36 haben sich enthalten.
Nach der Europawahl im Juni kann damit die neue EU-Kommission wie geplant am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Für die künftige Politik der Europäischen Union war dieser Schritt entscheidend. Die EU-Kommission kann als einzige Institution der Europäischen Union Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Sie überwacht außerdem auch die Einhaltung des EU-Rechts.
Das Team von Ursula von der Leyen bekam von der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der auch CDU/CSU gehört, ihre Stimmen, wie von Sozialdemokraten und Liberalen. Auch einige Grüne und Rechtsaußen-Politiker aus der Fraktion der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni hatten angekündigt, für die neue Kommission zu stimmen.
Nach einem wochenlangen Streit um die Besetzung der Kommission stehen die Fraktionen aber nicht geschlossen hinter dieser neuen Kommission. So sperrten sich spanische Konservative gegen Madrids Nominierung der Sozialdemokratin Teresa Ribera für die Kommission. Die deutschen SPD-Abgeordneten wiederum hatten ihre Enthaltung angekündigt, weil sie den italienischen Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto nicht als Vize-Kommissionspräsidenten mittragen wollten.
Von der Leyen wurde schon im Juli für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Im September präsentierte sie ihr Team.
Quelle: ZDF
