In einer großen Regierungsumbildung in der Ukraine hat der Außenminister Dmytro Kubela seinen Rücktritt erklärt. Das hat der Präsident des ukrainischen Parlaments, Rusland Stefantschuk, mitgeteilt. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte der Parlamentspräsident ein Foto der handschriftlichen Bitte um Entlassung, die auf den heutigen Mittwoch (04.09.) datiert war.
Stefantschuk kündigte an, das Gesuch auf einer der nächsten Sitzungen im Parlament zu behandeln. Kubela ist seit 2020 Außenminister der Ukraine und damit noch vor Beginn des russischen Angriffskriegs.
Am Dienstagabend (03.09) hatten schon mindestens sechs Regierungsvertreter, darunter auch Mitglieder des Kabinetts, nach Angaben der Regierungspartei „Diener des Volkes“ ihren Rücktritt eingereicht. Der Fraktionschef der Partei, David Arachamija, erklärte im Onlinedienst Telegram: „Wie versprochen, ist in dieser Woche ein großer Regierungsumbau zu erwarten.“ Demnach sollen „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ausgetauscht werden. Zu den Personalien zählen die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz. Zudem trat der Chef des staatlichen Vermögensfonds, Witalij Kowal sowie die Vize-Regierungschefs Irina Wereschtschuk und Olga Stefanischyna zurück. Zudem wurde laut einem Dekret von Präsident Wolodymyr Selenskyj der stellvertretende Leiter seines Präsidialamts, Rostislaw Schurma, entlassen.
Zudem kündigte Arachamija noch weitere Änderungen im Kabinett an. Die ganze Liste soll auf einer Fraktionssitzung bekanntgegeben werden. Dann „werden wir einen Tag der Entlassungen haben, den Tag danach einen Tag der Ernennungen“, sagte er.
Schon im Juli hatte Selenskyj den Umbau der Regierung bekanntgegeben. Wie er sagte, soll dies die Regierungsarbeit unter der Last des Kriegs gegen Russland effektiver machen.
Es ist zudem nicht das erste Mal, dass die ukrainische Regierung, während des Ukraine-Kriegs umgebaut wird.
Quelle: ARD
