Die palästinensische Regierung mit Sitz im Westjordanland hat ihren Rücktritt eingereicht. Ministerpräsident Mohammed Schatje teilte mit, dass er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schriftlich informiert. Der Schritt erfolge „im Zusammenhang mit der Aggression gegen den Gazastreifen und der Eskalation im Westjordanland und in Jerusalem“.
Vorher hatte ein Fernsehsender unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet, dass die Entscheidung auf Wunsch von Abbas erfolgte, auf den arabischen Ländern der Region und die USA entsprechenden Druck ausgeübt hätten. Es hatte seit Längerem schon Berichte über diesen Schritt gegeben.
Dahinter steckt das Bestreben der USA, über eine grundlegend reformierte Palästinensische Autonomiebehörde die zuletzt nahezu bedeutungslos gewordene Zweistaatenlösung als umfassenden Ansatz zur Befreiung des Nahen Ostens erneut ins Spiel zu bringen.
Der mögliche Rücktritt von Schtajes sei aber eher ein symbolischer Schritt, heiß es. Der Politiker, der als loyaler Mitarbeiter von Abbas gilt, werde weiterhin als Chef einer kommissarischen Regierung amtieren. Die Bildung einer neuen Regierung könnte Wochen oder auch Monate dauern. Es kann nur davon abhängen, ob der Krieg im Gazastreifen beendet wird und ein international überwachter Abzug der israelischen Armee aus dem Küstengebiet erreicht werden kann.
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) unter der Führung von Mahmud Abbas verwaltet die Teile des von Israel besetzten Westjordanlands. Gewichtigste Funktion in ihr ist die auch von Abbas geführte Fatah-Bewegung. Die islamistische Hamas, die im Gazastreifen Krieg gegen Israel führt, gehört ihr nicht an.
Quelle: ZDF
