Im UN-Sicherheitsrat wurde Resolution für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg abgelehnt. Obwohl 13 der 15 Mitglieder zugestimmt haben, wurde der von den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgebrachte Entwurf von den USA mit einem Veto blockiert. Großbritannien hat sich bei der Abstimmung enthalten.
Das ist nicht das erste Mal, dass ähnliche Vorschläge an US-Widerstand scheitern. Die USA haben sich konsequent hinter Israel gestellt und argumentiert, dass solche UN-Resolutionen die laufenden diplomatischen Bemühungen vor Ort gefährden könnten.
Zuvor hatte der UN-Generalsekretär António Guterres den Weltsicherheitsrat aufgefordert, sich für einen solchen humanitären Waffenstillstand einzusetzen. Er bezog sich dabei auf Artikel 99 der UN-Charta. Dieser Artikel erlaubt es dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf Situationen hinzuweisen, die seiner Meinung nach die internationale Friedenssicherung gefährden könnten. Die UN zufolge ist dieser Artikel seit Jahrzehnten nicht angewandt worden.
Quelle: ZDFheute
