Elon Musk hat einen Medienbericht über einen möglichen Rückzug seiner Plattform X aus der Europäischen Union zurückgewiesen. Er schrieb auf seiner Plattform, die früher Twitter heiß, dass dies „völlig falsch“ sei.
Damit hat er auf einen Bericht des „Business Insider“ reagiert, wonach der Milliardär erwogen haben soll, wegen EU-Vorgabe den Dienst für Nutzer in der EU zu sperren. Auslöser sei die Unzufriedenheit von Musk wegen des Digital-Gesetz DSA, schrieb die Webseite unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das Digital Services Act (DSA) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell gegen Falschmeldungen und Hatespeech vorzugehen. Jüngst bekam das Unternehmen einen Fragenkatalog der EU-Kommission, der mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Auslöse dafür waren die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas auf Israel.
Musk hat Unverständnis über die Nachfragen der Kommission geäußert. Bei Verstößen gegen die DSA drohen hohe Strafen. Die Plattform ist im Mai aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen ausgetreten.
Quelle: ZDFheute
