Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Ukraine zum vierten Mal seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 besucht. Dieser Besuch war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden, da der Luftraum über der Ukraine immer noch gesperrt ist. Baerbock reiste daher im Sonderzug von Polen aus in die Hauptstadt Kiew und wurde am Bahnsteig vom deutschen Botschafter Martin Jäger empfangen.
Der Besuch erfolgte eine Woche vor der UN-Vollversammlung in New York und diente wahrscheinlich auch als Zeichen der Solidarität. Bei ihrer Ankunft betonte Baerbock die anhaltende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union. Sie lobte einige Fortschritte, insbesondere bei der Justizreform und der Mediengesetzgebung, forderte jedoch weitere Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption und bei der Umsetzung des Anti-Oligarchen-Gesetzes.
Die Ukraine hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten und muss bestimmte Reformprioritäten erfüllen. Ein neuer Fortschrittsbericht der EU-Kommission wird im Oktober erwartet. Baerbock betonte die Bedeutung engerer Verbindungen im Energiesektor zwischen Deutschland und der Ukraine, um die Energieversorgung angesichts der anhaltenden russischen Angriffe auf die Infrastruktur zu sichern.
Sie machte deutlich, dass Deutschland die Ukraine weiterhin in wirtschaftlicher, militärischer und humanitärer Hinsicht bei der Verteidigung gegen Russlands Aggression unterstützen werde. Besonders besorgt äußerte sie sich über die Entführung ukrainischer Kinder durch russische Stellen und ihre Verschleppung in Umerziehungslager oder zur Adoption in Russland. Berichte über extreme Gehirnwäsche und die Trennung von ihren Familien rührten sie zutiefst.
Quelle: ZDFheute
