Kremlchef Wladimir Putin wird „im gegenseitigen Einvernehmen“ nicht persönlich am Gipfel der Brics-Staaten in Südafrika teilnehmen. Das hat die südafrikanische Präsidentschaft heute (19.07.) bekanntgegeben. Russland werde von Außenminister Sergej Lawrow vertreten.
Putin war trotz des internationalen Haftbefehls zu dem Treffen der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika eingeladen worden. Der Gipfel wird vom 22. bis 24. August in Johannesburg stattfinden.
Südafrika stand international unter Druck, weil es nicht klar war, ob das Land den internationalen Haftbefehl ausführen würde, der gegen Wladimir Putin läuft. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat gegen den Kremlchef einen Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen. Südafrika hatte die Statuten des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet, sich aber bisher nicht klar zum Verfahren geäußert.
Gestern (18.07.) teilte Südafrikas Präsident Ramaphosa mit, dass Russland seinem Land gewarnt habe, sollte es eine Verhaftung von Putin geben. Das wäre einer „Kriegserklärung“ gleich, heiß es von den Russen. Daher habe Südafrika „offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin.“ Vorher hatte Ramaphosa offengelassen, ob Südafrika Putin wirklich festnehmen lassen würde.
Schon 2015 geriet Südafrika in die Kritik, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir festzunehmen und an den Internationale Strafgerichtshof auszuliefern.
Quelle: ZDFheute
