Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird die Türkei den Beitritt von Schweden nicht mehr blockieren. Bei einem Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson hat Erdogan einem Beitritt zugestimmt, sagte Stoltenberg am Montagabend (10.07.) in Vilnius.
Vorher hatten Erdogan, Kristersson und Stoltenberg in der litauischen Hauptstadt einen vor dem Nato-Gipfel beraten.
Der Frage, wann Schweden der Nato beitreten werde, wich Stoltenberg aus. Er wiederholte nur, dass es keine genaue Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament zuzuleiten.
Schweden und Finnland hatten im Mai vergangenen Jahres unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist schon seit Anfang April das 31. Mitglied des Bündnisses geworden. Bei Schweden fehlt die Zustimmung der Türkei und von Ungarn noch, was aber in erster Linie an der Blockadehaltung der Türken gelegen hat. Ungarn hatte zuletzt erneut beteuert, sich der Aufnahme Schwedens nicht in den Weg stellen zu wollen, sollte die Türkei grünes Licht geben.
Die Türkei blockiert seit gut einem jahr den Beitritt Schwedens. Die türkische Führung verweist darauf, dass das skandinavische Land nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe, dabei geht es ihr aber vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Quelle: ZDFheute
