Die Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den Landeschef der AfD-Thüringen Björn Höcke, wegen der Verwendung von NS-Vokabular erhoben. Ihm wird das öffentliche Verwenden von Kennzeichnen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zur Last gelegt, wie die Behörde heute (05.06.) mitteilte.
Vor zwei Jahren soll Höcke auf einer Wahlkampfveranstaltung der Rechtspopulisten in Merseburg in Sachsen-Anhalt dieses NS-Vokabular verwendet haben. Nach Auffassung der Ermittler soll Höcke von der Herkunft dieses Ausdrucks gewusst haben. Der AfD-Chef aus Thüringen bestritt dies je gesagt zu haben.
Im April hatte der Justizausschuss des Thüringer Landtags schon die Immunität von Höcke als Landtagsabgeordneter aufgehoben und damit den Weg freigemacht für eine Anklageerhebung. Die Anklage sei schon am 16. Mai erhoben worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Quelle: ZDFheute.de
