Der Berliner Volksentscheid zu ehrgeizigen Klimazielen ist gescheitert. Nach Auszählung von rund 98 Prozent der Urnen- und Briefwahllokale hatten am Sonntagabend die Befürworter eine knappe Mehrheit. Doch 25 Prozent der Wahlberechtigten hätten dafür stimmen müssen und diese wurde nicht erreicht.
Es hätten 608.000 Ja-Stimmen sein müssen, damit das Ergebnis auch gereicht hätte. Doch diese Anzahl an Stimmen wird nicht mehr erreicht, teilte die Landeswahlleitung am Abend bei der Auszählung mit. 50,8 Prozent, also rund 428.000 Stimmen wurden nach Angaben von 20 Uhr für die Klimaziele abgegeben. Die Wahlbeteiligung wurde mit 34,4 Prozent angegeben. Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte in Berlin konnten abstimmen.
Das Bündnis „Klimaneustart“ wollte erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür sollte das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Klimaneutralität bedeutet, dass nur so viel CO2 ausgestoßen wird, wie auch wieder gebunden werden kann.
Quelle: ZDFheute.de
