Thomas Kutschaty, Landeschef der NRW-SPD, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vor der Presse sagte er, dass er am Mittag den Vorstand der Partei dies mitgeteilt habe. Hintergrund ist ein Scheitern im Parteipräsidium mit einer Personalie. Das Präsidium habe den Vorschlag von Kutschaty, die weitgehend unbekannte Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt.
Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzende hätten den Vorschlag des Landeschefs bei einer Sitzung am Mittwoch (22.03.) abgelehnt. Sie hatten auch an dem Verfahren Kritik geäußert heiß es aus Medienberichten. Heute Mittag wurde eine Landesvorstandschalte angesetzt. Aus Landesvorstandskreisen war verlautet worden, dass Kutschaty als Parteichef scheitern könne. Er habe „keine Führungsqualitäten“ bewiesen, heiß es.
Landesvorsitzender zu sein sei „eine großartige Aufgabe“ gewesen, sagte Kutschaty am Mittag vor der Presse. Vor zwei Jahren, als er zum Vorsitzenden der NRW-SPD gewählt wurde, lag die Partei bei 17 Prozent, was ihn nicht abgeschreckt hatte. „Wir haben Geschlossenheit gezeigt, wir haben bei der Bundestagswahl 29 Prozent in NRW geholt, das hat uns Hoffnung gemacht für die Landtagswahl, aber leider sind es dort nur knapp 27 Prozent geworden“, rekapitulierte er.
Bis gestern Abend habe er mit dem Vorstand über einen Antrag für den Landesparteitag im Mai beraten. Dann habe er einen Vorschlag für die Generalsekretärin vorgelegt, wo er keine Zustimmung gefunden habe. „Als Vorsitzender braucht man aber die volle Unterstützung aller Gremien der Partei, ich sehe ein, dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt, und ich ziehe daraus die Konsequenz“, sagte Kutschaty. Der Landesparteitag der NRW-SPD findet am 6. Mai in Münster statt. Dort wird nun eine neue Parteispitze gewählt. Kutschaty hatte bisher immer bekräftigt, dass er weiterhin Landesvorsitzender sein wolle.
Thomas Kutschaty wurde im Juni 2022 nach der Landtagswahl im Mai, wo die SPD auf 26,7 Prozent kam, mit einer großen Mehrheit der Fraktion als Fraktionschef bestätigt.
Quelle: SPIEGEL.de
