Zum ersten Mal in der Geschichte der deutschen Bundeshauptstadt muss eine Wahl komplett wiederholt werden. Bei der Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus sind viele Fehler passiert.
Neben der Abgeordnetenhauswahl müssen auch die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen heute (12.02.) neu gewählt werden. Im November hatte dies das Berliner Landesverfassungsgericht entschieden. Auch Teile der Bundestagswahl, die am gleichen Tag wie die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Doch dies hatte der Bundestag selbst entschieden, dass Teile des Bundestags noch einmal neu gewählt werden sollen. Gegen die Entscheidung des Bundestages kann aber noch vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt werden. Dort sind schon Klagen eingegangen.
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus heute können Berlinerinnen und Berliner, die 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsbürgerschaft haben und mindestens seit drei Monate in Berlin leben, können seit 8 Uhr ihre Stimme abgeben. Das Ganze geht bis 18 Uhr, bis es dann die Prognose geben wird.
Nach letzten Umfragen liegt die CDU vorne mit 25 Prozent, gefolgt von der SPD mit 21 Prozent. Danach folgen die Grünen mit 17 Prozent, dann die Linken mit 11 Prozent. Dahinter liegt die AfD mit 10 Prozent und die FDP mit 6 Prozent. Ob die Rot-Rot-Grüne-regierende Landesregierung von Franziska Giffey die Stimmen halten kann, wird sich ab 18 Uhr zeigen.
HINWEIS | Derchotv wird den Wahltag ab 17 Uhr live auf https://twitch.tv/Derchotv verfolgen. Es gibt die Wahlen von der Forschungsgruppe Wahlen und die Reaktion aus der Landes- und Bundespolitik in Berlin
Quelle: RBB24.de, Wahlrecht.de
