Bundeskanzler Olaf Scholz ist in China angekommen und will mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über eine Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen sprechen. Aber der Kanzler will auch die Differenzen ansprechen. Zum Auftakt seines Gesprächs mit Xi in der chinesischen Hauptstadt Peking, sagte er, dass es „selbstverständlich“ auch um die Fragen gehen, „wo wir unterschiedliche Perspektiven verfolgen“. Das sei „das Ziel eines guten Austausches“.
Scholz hob in einem Eingangsstatement den Krieg in der Ukraine hervor. „Wir kommen zusammen in einer Zeit, die von großen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt“, sagte der Kanzler. Außerdem nannte er Hunger, Klimawandel und die Verschuldung von armen Länder als wichtige Themen.
Der chinesische Staatschef sagte beim Treffen, der Besuch des Bundeskanzlers werde „die praktische Zusammenarbeit“ vertiefen, wie chinesische Staatsmedien vermeldeten. Der Besuch werde zur „Vertrauensbildung“ und zur Weiterentwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen „in der nächsten Phase“ beitragen.
Das Verhältnis zwischen Deutschland und China wegen erheblichen Differenzen geprägt. Sorge bereitet der Bundesregierung die chinesische Unterstützung Russlands trotz des Kriegs in der Ukraine, die Drohungen Pekings in Richtung Taiwan, die Lage der Menschenrechte sowie Markt- und Handelshemmnisse für westliche Unternehmen.
Die Reise von Scholz nach China findet unter scharfen Corona-Restrikstionen statt. Nach der Landung in Peking musste sich der Bundeskanzler einem PCR-Test unter der Aufsicht von chinesischen Gesundheitsbehörden unterziehen, dieser fiel nach deutschen Regierungsangaben negativ aus.
Quelle: n-tv
