In Israel könnte es nach einem ja wieder zu einer Parlamentswahl kommen. Die Regierung dort, die aus acht Parteien besteht, will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen freimachen. In der nächsten Woche soll die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett bei einer Pressekonferenz. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll dann Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Regierungschefs übernehmen.
Die Wahl könnte dann Medienberichte zufolge Ende Oktober stattfinden. Es wäre die fünfte Wahl innerhalb von drei Jahren.
Hauptgrund für diese Entscheidung nannte Bennett das Scheitern einer Abstimmung über die weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den besetzen Palästinensergebiete. Die Koalition aus acht Parteien war nicht in der Lage eine Mehrheit im Parlament zu finden.
Das Regierungsbündnis wackelte schon seit längerem. Schon im April hatte man die hauchdünne Mehrheit verloren. Eine Abgeordnete verließ das Bündnis. Die Opposition fordert den Rücktritt von Bennett als Ministerpräsident.
Die Koalition ist erst seit gut einem Jahr in Amt. Damals fand eine politische Dauerkrise in Israel mit vier Wahlen innerhalb von zwei Jahren ein Ende. Damals gingen die acht Parteien, darunter auch eine arabische Partei, das Bündnis ein, um Benjamin Netanjahu als Ministerpräsidenten zu verhindern.
Quelle: n-tv.de
