Der „politische Druck“ ist zu groß geworden, sagte Anne Spiegel. Nun ist die Grünen-Politikerin als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Sie habe wegen des „politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zu Verfügung zu stellen“. Sie tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderung stehe.
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sagte in einem Pressestatement: „Hinter uns persönlich, hinter uns als Partei liegen schwierige Stunden. Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut und vor ihrer Klarheit.“ Der Co-Vorsitzende Omid Nouripur sagte: „Anne Spiegel hat Fehler eingestanden auf eine Art und Weise und meiner Transparenz und Offenheit, wie es sie im politischen Betrieb so nicht gegeben hat.“ Dafür gebühre ihr Respekt. Der Rücktritt sei aber nicht richtig. Man würde bald einen Vorschlag zur Nachfolge geben.
Der ehemaligen Umweltministerin von Rheinland-Pfalz wurden hauptsächlich zwei Vorwürfe gemacht: Sie sei nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 vor allem um ihr eigenes Image besorgt gewesen, was private Chatprotokolle mit ihren Mitarbeitenden zeigen sollen. Der zweite Vorwurf ist der, dass sie schon 10 Tage nach der Flut einen Familienurlaub in Frankreich machte. Außerdem beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz damit, ob das Umweltministerium am Katastrophentag früher hätte warnen können.
Noch gestern (10.04.) hatte sie sich angeschlagen für diesen Urlaub entschuldigt. Sie räumte persönliche Fehler und falsche Angaben ein und begründete die damalige Entscheidung, in den Urlaub zu fahren, unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes.
Quelle: zdf.de
