Anders als geplant wird der Bundestag nicht nächste Woche über die Impfpflicht beraten, sondern später. So heiß es am Donnerstag (06.01.) aus Parlamentskreisen, erfuhr das ZDF.
In der Sitzungswoche vom 24. Januar solle dann nach aktuellem Stand zunächst eine „Orientierungsdebatte“ zum Austausch von Argumenten stattfinden, ohne dass es schon genaue Gesetzesentwürfe gibt, heißt es weiter. Die erste Lesung der Gesetzesentwürfe zur Impfpflicht solle es dann in der darauffolgenden Sitzungswoche stattfinden. Diese ist nach bisherigem Planungsstand für die Woche vom 14. Februar an terminiert.
Die Verschiebung ist nach Angaben aus Fraktionskreisen nötig geworden, weil die Vorbereitung der verschiedenen Gesetzesentwürfe länger dauere als geplant. Zudem solle das stark umstrittene Thema ausführlich im Bundestag und ohne Eile debattiert werden, um einen breiten Konsens zu erziehen.
Die Fraktionen planen die Abstimmung ohne Fraktionszwang. Das bedeutet, dass die Abgeordneten nur mit ihrem Gewissen verpflichtet sind, um darüber abzustimmen. Die Anträge sollen auch fraktionsübergreifend erarbeitet werden.
Quelle: zdf.de
