Bei der Briefwahl zur Bundestagswahl am 26. September hat es nach Angaben von Bundeswahlleiter Georg Thiel bislang keine Unregelmäßigkeiten gegeben, die einen Einfluss auf das Wahlergebnis haben könnten. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Thiel: „Es gab lediglich vereinzelt Fälle, etwa von unvollständig bedruckten Stimmzetteln, bei denen ein Kreis neben dem Parteinamen fehlte.“ Bereits versandte Stimmzettel wurden aber umgehend durch neu gedruckte ausgetauscht.
Thiel sagte: „In den wenigen Fällen, bei denen ein Austausch nicht mehr möglich war, behalten die abgegebenen Stimmen ihre Gültigkeit. Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis beeinflussen könnten, sind uns nicht bekannt.“ Der Bundeswahlleiter erklärte außerdem, dass seine Behörde derzeit eine Zunahme von verbreiteter Falschmeldung registriere.
„Durch die zunehmende Bedeutung der sozialen Medien nehmen wir ein erhöhtes Aufkommen an Falschmeldungen rund um das Wahlverfahren und insbesondere im Hinblick auf die Briefwahl wahr“, sagte Thiel dem RND. Deshalb informierten er und die Landeswahlleitungen über den Wahlablauf und alle wichtigen Regelungen „proaktiv, umfassend und auf verschiedenen Kanälen“.
Bei der Bundestagswahl 2021 werden viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Vor allem durch die Corona-Pandemie erwartet man mehr Briefwähler.
Quelle: zdf.de
