Die Grünen in Sachsen-Anhalt stehen für eine erneute Auflage der Kenia-Koalition nicht zur Verfügung. Das hat der Landesvorstand der Partei am Montagabend (07.06.) beschlossen, teilte der Landesvorsitzenden der Grünen in Sachsen-Anhalt Sebastian Striegel nach einer Vorstandssitzung mit. Die Koalition bestand aus CDU, SPD und den Grünen und hat bisher die Regierung in Sachsen-Anhalt geführt, wo am Sonntag (06.06.) gewählt wurde.
Bei der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag hatte die CDU die Wahl deutlich gegen die AfD gewonnen. Neben der Fortsetzung der Kenia-Koalition, ist auch eine Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP, sowie eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grüne und FDP möglich. Aber auch eine Koalition aus CDU und SPD ist machbar, doch diese hat nur eine Stimme Mehrheit. Stiegel sagte, dass Reiner Haseloff (CDU) ein gutes Ergebnis eingefahren habe. Er habe mit Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb-Grün zwei demokratische Optionen und müsse nun entscheiden mit dem er regieren will.
Stiegel bestätigte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass es keine neue Auflage der Kenia-Koalition geben werde. Mit Blick auf eine Jamaika-Koalition sagte er: „Wir stehen für Gespräche, zu denen Herr Haseloff nun einladen muss, zur Verfügung. Wir sind bereit, weiter Verantwortung für unser Land zu übernehmen, die extreme Rechte zurückzudrängen und Klimaschutz nach vorne zu bringen. Eine Koalition der Erneuerung kann unser Land nach vorne bringen.“
Die CDU hatte am Montag beschlossen, dass man Sondierungsgespräche mit der SPD, den Grünen und der FDP führen werde. Heute (08.06.) wollen sich die zukünftigen Fraktionen der potenziellen Regierungsparteien sich im Landtag treffen und über das weitere Vorgehen beraten.
Quelle: RND.de
