Wer in einem Corona-Risikogebiet Urlaub gemacht hat und zurück nach Deutschland kommt, muss sich künftig auf das Virus testen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass er „eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen“ werde.
Dies diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. Spahn sagte: „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen.“ Die Tests sollen für die Reisenden kostenlos sein. Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag beim Coronavirus festgestellt hatte.
Damit kann das Bundesgesundheitsministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt waren, sich verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten. Seit diesem Wochenende sind freiwillige Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten an mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer einen positiven Befund hat, muss sich wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.
Spahn hatte schon angekündigt, dass man verpflichtende Tests rechtlich zu prüfen.
Quelle: Tagesschau.de
