Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Plastiktüten verbieten lassen. In der „Bild am Sonntag“ saget die SPD-Politikerin: „Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot.“ Es gibt schon eine freiwillige Vereinbarung mit dem Handel und diese zeigt auch, dass die Verbraucher weniger Plastiktüten benutzen. Denn seit 2016 sinkt der Verbrauch deutlichen. „Das sichern wir jetzt mit dem Verbot ab“, so Schulze. Das Ministerium wolle den Gesetzesentwurf „in Kürze“ vorlegen, sagte ein Sprecher dem Spiegel.
Schon Ende Juli hatte der bayrische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder angekündigt, eine Bundesratsinitiative für ein deutschlandweites Plastiktütenverbot zu starten. So einen Schritt hatte die Ministerin skeptisch gesehen. Sie argumentierte, dass gesetzliche Bestimmungen mehr Zeit in Anspruch nehmen würden, als freiwillige.
Im Frühjahr sagte noch ein Sprecher des Umweltministeriums, dass bei den Plastiktüten „im Grunde genommen um Peanuts“ gehen würden. Sie machen weniger als ein Prozent des Verpackungsaufkommens aus Kunststoff aus.
