Die Bundesnetzagentur hat im seit Monaten köchelnden Streit um die Preise für die Nutzung von UKW-Antennen nun ein Eilverfahren in die Wege geleitet, berichten FAZ und die „taz“, unter Berufung auf die Regulierungsbehörde. Das Verfahren richtet sich demnach gegen die fünf Investoren, die einen Großteil der deutschen UKW-Antennen gekauft haben, und den ehemaligen Eigentümer, die Media Broadcast.
Die neuen Eigentümer rufen nun deutlich höhere Preise auf, welche die beiden Sendenetzbetreiber Divicon und Uplink und deren Auftraggeber, die Radiosender, nicht zahlen wollen. Bis Ende Juni gilt noch eine Übergangsfrist, danach droht es, wenn es keine Einigung gibt, eine UKW-Abschaltung der Frequenzen. Das will nun die Bundesnetzagentur verhindern und bereitet sich nun darauf vor in diesem Fall regulatorisch einzugreifen.
Am Ende des Verfahrens könnte die Bundesnetzagentur zum Beispiel wieder Preise für die Antennenmitbenutzung festlegen, wie sie das in der früheren Monopolsituation schon einmal getan hatte. Oder sie könnte, um eine Fortsetzung des Sendebetriebs sicherzustellen, den Antenneneignern auferlegen, dass diese den Zugang der Antennen gewähren müssen.
Quelle: Radiowoche.de
