Einer Analyse der Monopolkommission zufolge kommt der Tankrabatt inzwischen weitgehend bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern an. Die seit dem 1. Mai für zwei Monate gültige Reduzierung der Energiesteuer auf Kraftstoffe sei in den ersten Tagen nicht vollständig weitergegeben worden. Darauf deute ein Vergleich mit den Preisen in Frankreich und Großbritannien hin, so das unabhängige Beratergremium der Bundesregierung. Auch das Ifo-Institut aus München sieht eine Weitergabe eher knapp unterhalb des Steuerrabatts von 16,7 Cent pro Liter.
Sprit hat sich gestern (11.05.) im bundesweiten Tagesdurchschnitt leicht verteuert. Der Dieselpreis stieg nach Angaben des ADAC um 0,3 Cent auf 1,987 Euro pro Liter, blieb aber damit den vierten Tag in Folge unter zwei Euro. Super E10 verteuerte sich um 0,6 Cent auf 1,974 Euro.
Die Monopolkommission kommt mit Blick auf die Preisgestaltung durch die Mineralölkonzerne aber auch zu einer kritischen Einschätzung: Die Daten sprechen dafür, „dass die Kraftstoffpreise in Deutschland im Vergleich zu Frankreich und Großbritannien bereits vor dem Tankrabatt teilweise systematisch erhöht waren„, heißt es. Das passe zu „fortbestehenden Wettbewerbsproblemen auf der deutschen Großhandelsebene.“ Wenige integrierte Konzerne kontrollieren Raffinerien, Großhandel und Tankstellen zugleich.
Aber die Weitergabe des Tankrabatts stehe dazu nicht im Widerspruch, heißt es. „Der Tankstellenmarkt ist trotz hoher Konzentration noch der wettbewerbliche Teil der Wertschöpfungskette.“ Der überproportionale Preisanstieg sei daher vor allem auf der vorgelagerten Großhandelsebene entstanden. Insgesamt passe das beobachtete Preismuster zu Märkten mit eingeschränktem Wettbewerb und entspreche dem sogenannten Rakete-und-Feder-Effekt. „Preise steigen in Krisenzeiten oft schnell, sinken bei Entlastungen aber langsamer„, erklärten die Experten.
Die Monopolkommission sieht den Tankrabatt, wie viele Wirtschaftswissenschaftler, als kritisch an. Sie sprechen sich gegen eine Verlängerung aus. Drei Gründe gibt es dafür: „Die hohen fiskalischen Kosten, die sozial ungleiche Entlastungswirkung und der Umstand, dass eine Steuersenkung strukturelle Wettbewerbsprobleme nicht behebt.“ Die Senkung der Energiesteuer gilt im Mai und Juni und kostet den Staat 1,6 Milliarden Euro.
Quelle: ARD
