Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die als „Tankrabatt“ bekannte Senkung der Energiesteuer verteidigt. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte er: „Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung.“ Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung. Am vergangenen Freitag (01.05.) wurden die Steuern für Benzin und Diesel um knapp 17 Cent gesenkt. Dem Staat entgehen dadurch Steuereinnahmen in Milliardenhöhe. Die Maßnahme ist bis Ende Juni befristet.
Der Verkehrsminister schloss aber nicht aus, dass sie verlängert werden könnte. „Darüber müssen wir nicht heute entscheiden„, sagte Schnieder dem RND. „Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt„, sagte er weiter.
Viele Experten kritisieren die Steuersenkung, weil dadurch die Nachfrage nach Kraftstoffen weiter angeheizt wird. Als komplementäre Maßnahme hatten Ökonomen unter anderem die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen vorgeschlagen, damit insgesamt weniger Sprit verbraucht wird. Der Verkehrsminister lehnt ein Tempolimit ab.
Laut einer Studie kommt der Tankrabatt auch nicht vollständig an den Zapfsäulen an. Bei Diesel haben die Tankstellen in den ersten 3 Tagen von den 17 Cent Steuersenkung je Liter durchschnittlich 4 Cent weitergegeben, heißt es in der Untersuchung des Münchener Ifo-Instituts. Bei Superbenzin waren es demnach 12 von den 17 Cent durchschnittlich.
Quelle: ZDF, AFP, Reuters, RND,
