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Portugal | Regierungschef Costa zurückgetreten

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In Portugal ist der Regierungschef António Costa im Zuge von Korruptionsermittlungen zurückgetreten. In einer Fernsehansprache sagte der sozialistische Politiker, dass er „unter diesen Umständen natürlich dem Präsidenten der Republik“ seinen Rücktritt angeboten habe. Sein Gewissen sei rein und er wolle mit der Justiz kooperieren, sagte Costa weiter. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Korruption im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff. Wegen gegen António Costa wird ermittelt, erklärten die Behörden.

Heute (07.11.) wurde die Residenz von Costa, sowie zwei Ministerien und ein Gebäude durchsucht. Dabei sind portugiesischen Medienberichten zufolge fünf Menschen festgenommen worden, darunter auch Kabinettschef Vitor Escaria. Auch mehrere Unternehmer wurden festgenommen. Die Staatsanwaltschaft nannte auch den Infrastrukturminister Joao Galamba und Nuno Lacasta, Präsident des Verwaltungsrates der Umweltbehörde, als Verdächtige.

Bei der Stadt Sines im Süden der Hauptstadt Lissabon soll in einem stillgelegten Kohlekraftwerk künftig unter Einsatz von erneuerbaren Energien sogenannter grüner Wasserstoff produziert werden. Beide Projekte seien wichtige Bausteine für den Ausstieg Portugals aus der Nutzung von fossilen Brennstoffen gewesen.

Quelle: Tagesschau, ZDFheute

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