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EU-Länder stoppen Waffenexporte an die Türkei

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Die EU-Länder haben sich auf einen Stopp der Waffenexporte an die Türkei, wegen der Militäroffensive in Nordsyrien, entschieden. Das hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in einen TV-Interview erzählt. Demnach habe er erklärt, die Mitgliedstaaten hätten sich am Montagmittag darauf geeinigt. Die juristischen Details seien aber noch nicht geklärt, heiß es.

Vorher hatte es Gespräche über das Verhalten der EU über diesen Militärkonflikt der Türkei gegeben. Ungarn hatte zuletzt verhindern wollen, dass die EU die Militäroffensive des NATO-Partners klar verurteilt. Mit Blick auf mögliche Wirtschaftssanktionen blieb Bundesaußenminister Heiko Maas zurückhaltend.

Die Destabilisierung der Region durch die Türkei habe Auswirkungen weit über die Region hinaus und betreffe die Sicherheitsinteressen in Europa, erklärte Maas. Ein erster Schritt sei ein Waffenembargo durch Deutschland, Frankreich und den Niederlanden gewesen.

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